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Mein vfst
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§ 1 Allgemeine Beschreibung, Geltungsbereich
1. Diese Nutzungsbedingungen regeln den rechtlichen Rahmen für die Nutzung der Angebote des Verlags für Standesamtswesen GmbH (Verlag) im Bereich Mein vfst durch den Kunden.
2. Der Verlag bietet dem Kunden in diesem Bereich seiner Website einen Online-Zugriff auf seine juristische Fachliteratur (Fachliteratur Online) und auf Demoversionen an.
§ 2 Zugang zu Mein vfst
1. Zur Nutzung der Inhalte ist die Registrierung erforderlich. Insoweit versichert der Kunde, dass die von ihm im Rahmen der Registrierung gemachten Angaben wahrheitsgemäß und richtig sind.
2. Der Zugang ist passwortgeschützt, wobei die Kundennummer ebenso wie das Passwort vom Verlag vergeben wird. Nach der Anmeldung erhält der Kunde eine Anmeldebestätigung per E-Mail mit den Nutzungsbedingungen und der Zugangskennung.
3. Der Kunde ist verpflichtet, die Zugriffsmöglichkeiten auf den Bereich Mein vfst nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen. Das Passwort ist geheim zu halten. Sofern die Vermutung besteht, dass nichtberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben, ist unverzüglich die Änderung zu veranlassen. Bei Missbrauch ist der Verlag berechtigt, dem Kunden den Zugang zu Mein vfst zu sperren.
§ 3 Nutzungsrechte der Fachliteratur Online
1. Der Kunde hat das Recht, gemäß dem Leistungsumfang der von Ihm gewählten Fachliteratur Online in der Datenbank mit allen zur Verfügung stehenden Funktionalitäten zu arbeiten. Jede angezeigte Seite kann ausgedruckt werden. Die Textteile können kopiert und in andere Dokumente eingefügt werden.
2. Alle Texte und Arbeitsergebnisse mit der Datenbank sind nur für den eigenen Gebrauch bestimmt. Die weitere gewerbliche Nutzung, insbesondere die Weitergabe von Texten an Dritte, ist untersagt. Informationsvermittlung ist nur nach gesonderter Vereinbarung gestattet.
§ 4 Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers
1. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass bei ihm die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu Mein vfst geschaffen werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, die Verbindung zum Internet und die aktuelle Browsersoftware. Folgende Browser werden empfohlen:
-Microsoft Internet Explorer ab 6.0
-Firefox 1.02
- Netscape ab 6.1
2. Die Nutzbarkeit der Angebote im Bereich Mein vfst setzt voraus, dass bei den vom Kunden eingesetzten Rechnern Javascript aktiviert ist und dass das System des Kunden die vom Server des Verlags übermittelten Cookies akzeptiert. Es obliegt dem Kunden, die entsprechenden Einstellungen vorzunehmen.
3. Im Falle der Weiterentwicklung der Softwareplattformen und sonstiger technischer Komponenten des Systems durch den Anbieter obliegt es dem Kunden, nach Information durch den Anbieter die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von ihm eingesetzten Soft- und Hardware zu treffen.
§ 5 Laufzeit und Kündigung bei kostenpflichtiger Fachliteratur Online
Die Nutzung ist sofort nach der Anmeldung im Bereich Mein vfst mit den Zugangsdaten möglich. Der Bezugszeitraum richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Nach Ablauf der Bezugszeit werden für Länderberichte die kostenpflichtigen Online-Inhalte automatisch gesperrt.
Das Abonnement Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht hat eine Laufzeit von einem Jahr ab Bezugsdatum; es verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn es nicht gekündigt wird. Die Kündigung hat spätestens vier Wochen vor Ablauf des Bezugsjahres schriftlich zu erfolgen.
§ 6 Zahlungen und Fälligkeit
Es gelten die AGB des Verlages für diese Webseite
§ 7 Haftungsbeschränkung
Das Online-Angebot des Verlages ist grundsätzlich 24 Stunden täglich verfügbar. Gleichwohl kann aus technischen Gründen keine Gewähr dafür übernommen werden, dass das Angebot zu bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Insbesondere übernimmt der Verlag daher keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder eines etwaigen Ausfalls des Online-Angebots. Die Server des Verlags für Standesamtswesen werden regelmäßig sorgfältig gesichert. Soweit Daten an den Verlag für Standesamtswesen - gleich in welcher Form - übermittelt werden, wird Ihnen empfohlen, Sicherheitskopien zu fertigen. Eine Haftung des Verlages für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste ist ausgeschlossen.
Frankfurt, den 16.06.2004

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11.03.2010
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