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Rechtsprechung
Ebenfalls findet sich im RIS eine umfassende Sammlung der Judikatur österreichischer Gerichte4. Gemäß § 15 Bundesgesetz über den Obersten Gerichtshof5 werden die Entscheidungen des OGH seit 1991 (davor ergangene wichtige Entscheidungen wurden großteils auch in das RIS eingefügt) im anonymisierten Volltext veröffentlicht, außerdem werden Quintessenzen der einzelnen Entscheidungen von der Evidenzstelle des OGH in sogenannten (rechtlich unverbindlichen) Rechtssätzen zusammengefasst. Beide Dokumenttypen6 sind unter https://www.ris.bka.gv.at/Jus/ (Judikatur/Justiz) abrufbar. Die Suchmaske erlaubt zB die Eingabe von Schlagworten, zitierten Normen und konkreten Geschäftszahlen (diese müssen ohne Leerzeichen eingegeben werden, zB 1Ob42/92)7. Zur leichteren Auffindbarkeit wird hier in den Fußnoten zusätzlich zur Geschäftszahl – soweit möglich – der European Case Law Identifier (ECLI) angegeben.
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BGBl 1968/328, zuletzt geändert durch BGBl 2007 I/112.
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In der Suchmaske ist für den jeweiligen Dokumenttyp ein Häkchen zu setzen, standardmäßig werden nur Rechtssätze abgefragt.
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Weitergehende Anleitungen finden sich unter https://www.ris.bka.gv.at/RisInfo/HandbuchJustiz.pdf.
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