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Verwaltungsvorschrift
Vorworte
Vorwort zur PStG-VwV
Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Personenstandsgesetz (PStG-VwV) vom 29.3.2010 ist nach eingehender Vorbereitung durch die an ihrem Erlass beteiligten Stellen des Bundes und der Länder im Bundesanzeiger Nr. 57a vom 15.4.2010 veröffentlicht worden.
Anders als ihre über das Personenstandswesen hinaus als »DA« bekannte Vorgängerin trägt die neue Verwaltungsvorschrift nicht mehr den Zusatz »Dienstanweisung für die Standesbeamten und ihre Aufsichtsbehörden – DA«. Der Grund dafür liegt in dem unterschiedlichen Anspruch der beiden Regelungswerke. Das Ziel der neuen Verwaltungsvorschrift, bundesweit die einheitliche Ausführung des Personenstandsgesetzes und der anderen bei der standesamtlichen Arbeit anzuwendenden Rechtsvorschriften zu gewährleisten, entspricht zwar dem der früheren DA. Der Weg dorthin unterscheidet sich indes grundlegend in Struktur und Aufbau. Die DA hatte den Anspruch – orientiert an den Abläufen der standesamtlichen Tätigkeiten – in sich geschlossene Anweisungen zu den einzelnen Amtshandlungen unter Einbeziehung aller einschlägigen gesetzlichen Texte zu treffen. Der Regelungsinhalt der PStG-VwV versteht sich anders: Die Ausführungsvorschriften wiederholen nicht die bereits in PStG und PStV sowie anderen Gesetzen getroffenen Regelungen, sondern erläutern diese in der Paragraphenfolge des PStG dort, wo im Sinne einer einheitlichen Durchführung des Gesetzes ein Interpretations- oder Ergänzungsbedarf gesehen wird. Sie tragen damit auch dem in § 2 Abs. 3 PStG normierten Anspruch Rechnung, nach dem der Standesbeamte nach Ausbildung und Persönlichkeit für die Wahrnehmung der Aufgabe geeignet sein muss. Dies setzt im Rahmen seiner Tätigkeit einen sicheren Umgang mit den in Frage kommenden Rechtsvorschriften voraus.
Das vorliegende Werk soll dazu beitragen, die Standesämter nicht nur mit dem bloßen Wortlaut der PStG-VwV auszustatten, sondern dem Anwender – wie bei der früheren Verlagsausgabe der DA – durch Marginalien am Rande des Textes das Auffinden der gesetzlichen Grundlagen zu erleichtern. Neu sind die »Ergänzenden Erläuterungen« zu den PStG-Paragraphen. Sie sind im Anschluss an die Verwaltungsvorschriften oder die Paragraphen, zu denen keine Verwaltungsvorschriften erlassen worden sind, abgedruckt. Die Erläuterungen vermitteln dort, wo es den Herausgebern angezeigt erscheint, Hintergrundwissen zu den Regelungen des Gesetzes und der PStG-VwV; Hinweise auf Rechtsprechung und Literatur runden diese Information ab. Das Sachverzeichnis am Schluss des Werkes soll es ermöglichen, über Stichwörter einen Zugang zu der jeweiligen VwV-Regelung zu erlangen.
Berlin, im April 2010
Heribert SchmitzHeinrich BornhofenIlona Müller
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