Referendum zu Scheidungsregelung in der Verfassung

Irland

Am 24.5.2019 hat in Irland ein Referendum über die Thirty-eighth Amendment of the Constitution (Dissolution of Marriage) Bill 2016 stattgefunden. Bei einer Beteiligung von 50,89 % votierten 82,07% der Abstimmenden für die vorgeschlagene Verfassungsänderung, die damit angenommen wurde. Diese betrifft die Aufhebung der verfassungsrechtlich festgelegten Regelung, nach der Eheleute bisher vier der fünf vor einer Scheidung liegenden Jahre getrennt gelebt haben mussten. Damit wird es in Zukunft möglich sein, einfachgesetzlich eine kürzere Frist festzulegen. Das Amendment erlaubt es außerdem künftig, nach dem Zivilrecht anderer Staaten vollzogene Scheidungen in Irland gemäß einfachgesetzlich zu erlassenden Normen anzuerkennen. Beide Änderungen konnten nur als Ganzes befürwortet oder abgelehnt werden, sodass eine differenzierte Stimmabgabe nicht möglich war.

Link zum Text der Gesetzesvorlage

Link zum bisherigen Verfassungstext (die Änderungen betreffen Art. 41)