Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht

mit Staatsangehörigkeitsrecht

Die 233. Lieferung erscheint Mitte Oktober. Mit dieser Lieferung wurden die Berichte Belgien und Togo insgesamt auf aktuellen Stand gebracht. Aktualisierungen gibt es in den Berichten Costa Rica, Kambodscha und Portugal, und für Dschibuti,  Ecuador und Indien wird auf neue Rechtsentwicklungen hingewiesen. Punktuelle Korrekturen erfolgten in den Berichten Frankreich und Schweden.

Im Einzelnen zu den Aktualisierungen:

Belgien

Der Bericht wurde insgesamt auf aktuellen Stand gebracht. Im Staatsangehörigkeitsrecht sind insbesondere Einschränkungen im Recht der Einbürgerung zu nennen. Neu ist die Ermöglichung einer Rechtswahl im internationalen Namensrecht. Zahlreiche Änderungen erfuhr das Personen- und Familienrecht, so u. a. im Recht der Transsexualität, der Geschäftsunfähigkeit und der Sterbehilfe. Das Ehegüterrecht wurde weitgehend reformiert, und im Abstammungsrecht wurde das Recht der Mitmutterschaft eingeführt. Das Namensrecht wurde nach grundlegenden Erneuerungen nunmehr in das Zivilgesetzbuch übernommen.

Costa Rica

Der Bericht wurde unter Heranziehung neuerer Rechtsprechung in zahlreichen Details aktualisiert. Außerdem wurde auszugsweise die Ausführungsverordnung zum Zivilregister
v. 3.5.2011 aufgenommen.

Kambodscha

M. W. v. 27.6.2018 ist ein neues Staatsangehörigkeitsgesetz in Kraft getreten, welches das Staatsangehörigkeitsgesetz von 1996 uneingeschränkt ablöst. Neu sind insbesondere der Staatsangehörigkeitserwerb durch Volladoption und zusätzliche Voraussetzungen für die Verleihung der Staatsangehörigkeit aufgrund Eheschließung.

Portugal

Die Darstellung der Namensführung in der Ehe wurde erweitert und präzisiert.

Togo

Die umfängliche Aktualisierung berücksichtigt diverse Änderungen im Familienrecht und im Staatsangehörigkeitsrecht, die sich vor allem aus der Einführung eines Kindergesetzbuchs im Jahr 2007 sowie der Neufassung des Personen- und Familiengesetzbuchs im Jahr 2012, zuletzt geändert 2014, ergeben. Die neue Gesetzgebung Togos steht im Zeichen der Umsetzung internationaler Übereinkommen zur Gleichstellung von Mann und Frau, zum Kinderschutz und zur internationalen Adoption.


Alexander Bergmann | Murad Ferid | Dieter Henrich

mit Staatsangehörigkeitsrecht
Loseblatt, ca. 18000 Seiten, 6. Auflage 1983 ff., 232. Lieferung 2019
657,00 €