Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht online

Aktualisierung im Juli

Mit dem Juli-Update der Online-Version des Bergmann werden die Berichte zur Dominikanischen Republik, zur Russischen Föderation und zu Syrien aktualisiert.

Im Einzelnen:

Dominikanische Republik

Das am 6.1.2021 verkündete Gesetz Nr. 1-21 hat das Ehefähigkeitsalter einheitlich und ausnahmslos auf 18 Jahre festgesetzt und hierzu Änderungen im Zivilgesetzbuch und im Gesetz über das Personenstandswesen vorgenommen. Mit den diesbezüglichen Änderungen hat der Gesetzgeber eindeutig zur Fortgeltung einer Reihe eherechtlicher Vorschriften im Zivilgesetzbuch Stellung genommen, die von Teilen der Rechtspraxis bisher als durch das Personenstandsgesetz aufgehoben angesehen wurden. Dementsprechend werden die entsprechenden Vorschriften nun abgedruckt. Darüber hinaus wurden neuere Entwicklungen in der Rechtsprechung berücksichtigt und aufgrund derselben u. a. die Ausführungen zur nichtehelichen Lebensgemeinschaft überarbeitet.

Russische Föderation

Nach verschiedenen punktuellen Änderungen im Staatsangehörigkeits-, Familien- und Personenstandsrecht wurde der Bericht auch unter Einarbeitung der jüngsten Verfassungsänderung aus dem Jahr 2020 auf den aktuellen Stand gebracht.

Syrien, Arabische Republik

Die Aktualisierung des Berichts betrifft das Gesetz Nr. 13/2021 über den Personenstand v. 25.3.2021, das das bisherige Personenstandsgesetz (Dekret-Gesetz Nr. 26/2007 über den Personenstand v. 12.4.2007) ersetzt. Die Änderungen gegenüber dem bisherigen Gesetz betreffen v. a. Detailregelungen; teilweise wurde auch die Artikelnummerierung neu gefasst.

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