Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht online

Aktualisierung im Juni

Das Juni-Update der Online-Version des Bergmann bringt eine Neubearbeitung des Berichts zur Volksrepublik China. Der Bericht zu Venezuela wurde aktualisiert.

Im Einzelnen:

VR China

Die Neubearbeitung des Berichts betrifft v. a. das Zivilgesetzbuch der VR China vom 28.5.2020, das in seinem 5. Buch das Ehe- und Familienrecht regelt und die entsprechenden bisherigen Bestimmungen ersetzt hat. Hierzu kommen die Erläuterungen des Obersten Volksgerichts zur Anwendung des Buches über Ehe und Familie des Zivilgesetzbuches der Volksrepublik China (Teil 1), die für dessen Auslegung maßgeblich sind. Neu gefasst wurden die Bestimmungen des Obersten Volksgerichts zur Frage des Verfahrens bei Anträgen chinesischer Bürger auf Anerkennung ausländischer Scheidungsurteile vom 5.7.1991, die nun i. d. F. vom 29.12.2020 vorliegen. Ebenfalls neu gefasst wurden das Zivilprozessgesetz der VR China vom 9.4. 1991, nun i. d. F. vom 24. 12.2021, und die Verfahrensvorschrift für die Registrierung von Adoptionen durch chinesische Bürger vom 25.5.1999, nunmehr i. d. F. vom 2.3.2019. Weitere Bestimmungen wurden geändert. Zum Abdruck aller relevanten Vorschriften auf neuestem Stand kommt ein ausführlicher einführender Teil, der der Tatsache Rechnung trägt, dass chinesische Literatur im Original schon des Sprachproblems wegen für westliche Leser schwer rezipierbar ist.

Venezuela

Es erfolgten Aktualisierungen in den Vorbemerkungen, zu das Exequaturverfahren und Eheverträge betreffenden Gerichtsurteilen sowie eine Ergänzung zur Gütergemeinschaft in faktischen Lebensgemeinschaften.

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