03. November 2020
Sterberegister

Warum kann der Hinweis auf die Eheschließung im Bereich SE nicht mehr eingetragen werden, wenn die verstorbene Person geschieden war?

Die Auslegung der Vorschriften für den Sterbeeintrag hinsichtlich der Angaben zum letzten Ehegatten oder Lebenspartner und dem Hinweis auf die Eheschließung oder Lebenspartnerschaft (§ 31 Abs. 2 PStG) war von Anfang an nicht unumstritten.

Im Zuge einer allgemeinen Überarbeitung des Bereichs SE wurde deshalb die Maskensteuerung entsprechend der Kommentierung Gaaz/Bornhofen/Lammers, Personenstandsgesetz, § 31 Rdnr. 47, geändert. Diese Auslegung entspricht im Übrigen der Neufassung der Nr.31.7 des den Länderinnenministerien vorliegenden Vorentwurfs einer Änderung der PStG-VwV.

Ist die verstorbene Person geschieden (oder deren Lebenspartnerschaft aufgehoben), kann der Hinweisteil gleichwohl im Bereich SH ergänzt werden.