22. Juli 2019
Eheregister

Warum wird auf der Niederschrift über die Eheschließung nicht die Erklärung von zwei Deutschen übernommen, sondern auf die gesonderte Erklärung verwiesen?

Wird für deutsche Eheschließende eine zweite Staatsangehörigkeit erfasst, wird die Maske zur Bestimmung des Rechts der Namensführung aufgerufen. Wird auf dieser Maske das Feld Rechtswahl angekreuzt oder das Feld Erklärung gem Familienname, wird auf der Niederschrift über die Eheschließung auf die gesonderte Erklärung hingewiesen.

Wenn die zweite Staatsangehörigkeit nachträglich entfernt wird, werden diese Daten jedoch derzeit nicht automatisch gelöscht.

Da die zweite Staatsangehörigkeit nur eine Rolle spielt, wenn sie für die Namensführung herangezogen wird, ist sie nur in diesen Fällen überhaupt aufzunehmen.

Gleiches gilt für Doppelstaater mit mindestens zwei ausländischen Staatsangehörigkeiten. Art. 5 Abs. 1 EGBGB verlangt die Anwendung der effektiven Staatsangehörigkeit zur Heranziehung des Namensrechtes. Auch hier reicht es dann aus, nur die effektive Staatsangehörigkeit in der Maske zu erfassen.

Darauf wird in der Maskenhilfe (F1) hingewiesen. Mit dem Update auf AutiSta 11.2 wird zusätzlich der Leittext auf der Maske entsprechend ergänzt.