Die Führung der Personenstandsregister in Musterbeispielen
Die »Musterbeispiele« sind das Standardwerk für die Praxis des Standesbeamten. In über 100 Fallbeispielen werden Erstbeurkundungen und Folgebeurkundungen in den Geburts-, Ehe-, Lebenspartnerschafts- und Sterberegistern gezeigt.
Anspruch von Verlag, Autoren und Mitarbeitern der Musterbeispiele ist es, für Neuerungen im Regelwerk, aber auch für Konstellationen, die über Einzelfälle hinaus Fragen aufwerfen, aktuelle, regelkonforme und zugleich pragmatische Lösungen für die standesamtliche Praxis zu erarbeiten und anzubieten. Das Spektrum reicht vom Standardfall bis zu komplizierten – und dennoch typischen – Fällen. Alle Beispiele basieren auf Fällen aus der aktuellen Personenstandspraxis.
Damit ist es für die Einarbeitung in das Recht im Alltag der Standesbeamten bestens geeignet. Auch für Aufsichtsbehörden bietet das Werk wichtige Materialien zur Beurteilung von Zweifelsfällen.
Mit dem Fortsetzungsbezug des gedruckten Werkes erhalten Kunden kostenlosen Zugang zur Online-Version der Musterbeispiele. Diese wird alle zwei Monate mit zwei weiteren aktuellen Beispielen aus der Praxis ergänzt.
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Von Berthold Gaaz, Leitender Ministerialrat im Niedersächsischen Ministerium für Inneres, Sport und Integration a.D.
und Rolf Meireis, Leitender Ministerialrat im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport.
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Die zehnte Lieferung der Musterbeispiele geht auf die Änderungen der Ersten Verordnung zur Änderung der Personenstandsverordnung vom 24. Oktober 2018 (BGBl. I S. 1768) ein, die am 1. November 2018 in Kraft getreten ist.
Die Verordnung, die in erster Linie den personenstandsrechtlichen Anpassungsbedarf an das Eheöffnungsgesetz abdeckt, bringt auch eine erhebliche Änderung an dem bisherigen Beurkundungsmodell mit sich. Dies betrifft zum einen die Gliederung der Einträge, zum anderen enthalten die Folgebeurkundungen nunmehr alle Beurkundungsdaten des gesamten Eintrags, nicht nur die aktualisierten Daten.
Da dies Auswirkungen auf alle Registereinträge und die Urkunden hat, werden mit dieser Lieferung zunächst die Grundbeispiele und die Einleitungstexte neu gestaltet und mit Mustereinträgen versehen. Darüber hinaus sind in insgesamt 21 Musterbeispielen sämtliche Abbildungen entsprechend der neuen Rechtslage gestaltet worden.
Im Hinblick auf den vorliegenden Entwurf eines Eheöffnungs-Umsetzungsgesetzes, der wahrscheinlich Anfang nächsten Jahres als Gesetz verabschiedet wird, wurden die künftigen gesetzlichen Grundlagen eingearbeitet und als solche gekennzeichnet.
Um den Lesern in Zukunft auch den Zugriff auf ältere Beispiele zu ermöglichen, steht in der Online-Version nun zu jedem neuen Beispiel auch ein Archiv mit den vorangegangenen Fassungen zur Verfügung.
Die in der Online-Version im Jahr 2018 veröffentlichten neuen Beispiele sind in die Printausgabe aufgenommen.