24. Mai 2022

Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht mit Staatsangehörigkeitsrecht

Bibliographie

512 Seiten, 07.06.2022

ISBN 978-3-8019-1246-8

EUR 139,60





Die 246. Ergänzungslieferung zum Bergmann, die Anfang Juni erscheint, bringt eine Neubearbeitung des Berichts zur VR China sowie Aktualisierungen zu Aserbaidschan, zur Dominikanischen Republik, Kanada-Québec, Nordmazedonien und Venezuela. Der Weißrussland-Bericht wird in »Belarus« umbenannt. Zu Papua-Neuguinea werden Hinweise auf neuere Rechtsentwicklungen gegeben.

Im Einzelnen:

Aserbaidschan

Die Aktualisierung des Berichts betrifft v. a. Änderungen im Staatsangehörigkeitsrecht, die Einführung eines der Anrufung des Gerichts vorgeschalteten obligatorischen Mediationsverfahrens in Familiensachen und Änderungen im Adoptionsrecht. Darüber hinaus wurden zahlreiche punktuelle Änderungen berücksichtigt.

Belarus / Weißrussland

In Anpassung an das diesbezüglich im Jahr 2020 geänderte Verzeichnis der Staatennamen für den amtlichen Gebrauch in Deutschland erscheint der bisherige Bericht Weißrussland inhaltlich unverändert nunmehr unter der Bezeichnung Belarus und wird in den entsprechenden Ordner in alphabetischer Reihenfolge aufgenommen.

VR China

Die Neubearbeitung des Berichts betrifft v. a. das Zivilgesetzbuch der VR China v. 28.5.2020, das in seinem 5. Buch das Ehe- und Familienrecht regelt und die entsprechenden bisherigen Bestimmungen ersetzt hat. Hierzu kommen die Erläuterungen des Obersten Volksgerichts zur Anwendung des Buches über Ehe und Familie des Zivilgesetzbuches der Volksrepublik China (Teil 1), die für dessen Auslegung maßgeblich sind. Neu gefasst wurden die Bestimmungen des Obersten Volksgerichts zur Frage des Verfahrens bei Anträgen chinesischer Bürger auf Anerkennung ausländischer Scheidungsurteile v. 5.7.1991, die nun in i. d. F. v. 29.12.2020 vorliegen. Ebenfalls neu gefasst wurden das Zivilprozessgesetz der VR China v. 9.4. 1991, nun i. d. F. v. 24. 12.2021, und die Verfahrensvorschrift für die Registrierung von Adoptionen durch chinesische Bürger v. 25.5.1999, nunmehr i. d. F. v. 2.3.2019. Weitere Bestimmungen wurden geändert. Zum Abdruck aller relevanten Vorschriften auf neuestem Stand kommt ein ausführlicher einführender Teil, der der Tatsache Rechnung trägt, dass chinesische Literatur im Original schon des Sprachproblems wegen für westliche Leser schwer rezipierbar ist.

Dominikanische Republik

Die Aktualisierung betrifft einen Hinweis zur Erreichbarkeit der Website des Gesetzblatts, ein Verfassungsgerichtsurteil zu Art. 27 ScheidungsG und Ergänzungen zum Namensrecht.

Kanada-Québec

Der Bericht wurde unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung umfassend aktualisiert. Überarbeitet bzw. ergänzt wurde ua die Darstellung zum Eherecht, zum Lebenspartnerschaftsrecht, zum Sorgerecht, zum Adoptionsrecht und zum Namensrecht.

Nordmazedonien

Die grundlegende Überarbeitung des Berichts berücksichtigt Änderungen im Staatsangehörigkeitsrecht, das neue Gesetz über internationales Privatrecht v. 10.2.2020, die bereinigte Fassung des Familiengesetzes v. 20.10.2014 mit nachfolgenden Änderungen sowie das Gesetz über die nicht im Geburtenmatrikelbuch erfassten Personen v. 16.2.2020. Dazu kommen Änderungen, die durch die Umbenennung des Landes in »Nordmazedonien« bedingt sind, sowie weitere punktuelle Aktualisierungen.

Papua-Neuguinea

Es wird auf neuere Entwicklungen sowohl im Staatsangehörigkeits- als auch im Familienrecht hingewiesen.

Russische Föderation

Es erfolgt eine punktuelle Korrektur.

Ungarn

Es erfolgt eine punktuelle Korrektur.

Venezuela

Es erfolgten Aktualisierungen in den Vorbemerkungen, zu das Exequaturverfahren und Eheverträge betreffenden Gerichtsurteilen sowie eine Ergänzung zur Gütergemeinschaft in faktischen Lebensgemeinschaften.

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