10. Mai 2023

Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht online

Aktualisierung im Mai

Das Mai-Update der Online-Version des Werkes »Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht« bringt eine Aktualisierung zu Finnland, einen Hinweis zu den Niederlanden und kleinere Änderungen zu zwei weiteren Berichten.

Im Einzelnen:

Finnland

Die Aktualisierung betrifft im Wesentlichen das Inkrafttreten eines umfassenden Eltern­schaftsgesetzes (29. 8. 2022/775), das m.W.v. 1. 1. 2023 an die Stelle des bisherigen Vaterschafts­gesetzes (2015/11) und des bisherigen Mutterschaftsgesetzes (2018/253) tritt. Letztere grundsätzlich aufgehobenen Gesetze bleiben jedoch nach Maßgabe der Übergangsbestimmungen in den §§ 70–76 ElternG vorläufig weiterhin anwendbar und wurden auch im Zusammenhang mit dem neuen Elternschaftsgesetz nochmals geändert. Damit verbunden ist die Schaffung einer neuen zentralen Behördenzuständigkeit im Ehe- und Kindschaftsrecht auf der Grundlage des ebenfalls zum 1. 1. 2023 in Kraft getretenen Wohlfahrtsgesetzes (29.6.2021/611), wonach ab diesem Zeitpunkt familien- und sozialrechtliche Zuständigkeiten bei einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft, dem Wohlfahrtsbereich, gebündelt werden mit der Folge zahlreicher punktueller Änderungen im gesamten Normenbestand des Staatsangehörigkeits- und Familienrechts.

Italien

Es erfolgt eine Präzisierung.

Niederlande

Es wird auf eine jüngste Änderung im Recht der elterlichen Sorge hingewiesen.

Peru

Die Webadresse der zentralen Rechtsnormendatenbank des Justizministeriums wurde aktualisiert.

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