Kindschaft

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Vorschrift zur Adoption verfassungskonform

Das Plenum des kolumbianischen Verfassungsgerichtshofs hat Anfang Dezember mit Sentencia C-071 entschieden, dass Art. 66 Abs 3 des Kinder- und Jugendgesetzbuchs (Ley 1096/2006) verfassungsgemäß ist.

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Haager Adoptionsübereinkommen

Das Haager Übereinkommen vom 29.5.1993 über den Schutz von Kindern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Adoption wird für Namibia am 1.1.2016 in Kraft treten.
Quelle: BGBl. 2016 II 1007; Vorbehalte und Erklärungen (Übk. Nr. 33)

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Urteil ermöglicht Adoption durch gleichgeschlechtliche Paare

Der kolumbianische Verfassungsgerichtshof hat mit Urteil vom 4.11.2015 entschieden, dass drei Vorschriften des Kinder- und Jugendgesetzbuchs, die die Adoption durch Paare regeln, die in faktischer Lebensgemeinschaft leben, verfassungskonform so auszulegen sind, dass sie, soweit dies im Kindesinteresse ist, auch die Adoption durch gleichgeschlechtliche Paare umfassen.

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Kiribati hat seine Vorbehalte zu den Art. 24, 26 und 28 des UN-Übereinkommens vom 20.1.1989 über die Rechte des Kindes mit Wirkung vom 16.9.2015 zurückgezogen.
Quellen: BGBl. 2015 II 1220,

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Mehrheit für verfassungsrechtliches Verbot gleichgeschlechtlicher Ehen

Eine Mehrheit der Abgeordneten der Nationalversammlung von El Salvador hat Mitte April 2015 für eine Reform der Art. 32, 33 und 34 der Verfassung gestimmt, mit der die Ehe als Verbindung von Mann und Frau definiert, für die Bestimmung des Geschlechts auf das Geburtsgeschlecht abgestellt und gleichgeschlechtlichen Paaren eine Adoption untersagt wird.

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Haager Übereinkommen über elterliche Verantwortung und Schutz von Kindern

Das Haager Übereinkommen vom 19.10.1996 über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Maßnahmen zum Schutz von Kindern (KSÜ) wird für Italien am 1.1.2016 in Kraft treten.
Quellen:  BGBl. 2015 II 1565,  (Übk. Nr. 34)

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