Singapur hat seinen bei Hinterlegung der Ratifikationsurkunde angebrachten Vorbehalt zu Art. 25 lit. e des UN-Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen am 3.12.2025 zurückgezogen.

Der Internationale Pakt vom 19.12.1966 über bürgerliche und politische Rechte wird nach seinem Art. 49 Abs. 2 für Oman nach Maßgabe von Vorbehalten zu Art. 23 Abs. 1-3 und Erklärungen

Oman und Botsuana haben Vorbehalte zu Artikeln des UN-Übereinkommens über die Rechte des Kindes vom 20.11.1989 (KRK) teilweise zurückgezogen.

Das Haager Übereinkommen vom 15.11.1965 über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- oder Handelssachen wird für Singapur am 1.12.2023 in Kraft treten, im Verhältnis zu Deutschland

Das Haager Übereinkommen vom 5.10.1961 zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation wird für Singapur am 16.9.2021 in Kraft treten; im Verhältnis zu Deutschland allerdings nur, wenn dieses nicht

Das internationale Übereinkommen vom 7.3.1966 zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung wird für Singapur am 27.12.2017 in Kraft treten.

Island hat seine bei Hinterlegung der Ratifikationsurkunde zu Art. 37 des Übereinkommens vom 20.11.1989 über die Rechte des Kindes abgegebene Erklärung mit Wirkung zum 20.5.2015 zurückgezogen.

Die Satzung der Haager Konferenz für Internationales Privatrecht vom 31.10.1951 i.d.F. vom 30.6.2005 ist für Singapur am 9.4.2014 in Kraft getreten.
Quelle: BGBl 2014 II 359

Tunesien hat die Mitgliedschaft in der Haager Konferenz für Internationales Privatrecht beantragt.

Das Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung tritt im Verhältnis zu Deutschland am 1.6.2011 in Kraft.
Weiterlesen ...