Japan

Am 1.4.2026 sind in Japan Änderungen im Zivilgesetzbuch in Kraft getreten. Bemerkenswert ist dabei vor allem die Einführung der Möglichkeit, gerichtlich ein gemeinsames Sorgerecht zuzusprechen.

Das Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg und die Deutsch-Japanische Juristenvereinigung e.V. organisieren vom 13.-15.11.2025 vor Ort im MPI und online über Zoom eine englischsprachige Veranstaltung zum Thema »40 Years of Research on Japanese Law at the MPI. Time to Add New Voices«.

Ende Mai 2025 wurden in Japan neue Vorgaben für die Verwendung von Kanji-Schriftzeichen (d. h. Zeichen, die aus dem Chinesischen stammen) in Namen eingeführt. Künftig muss die Aussprache solcher Schriftzeichen mit angegeben werden. 

Am 25.3.2025 hat das Obergericht in Osaka das Verbot gleichgeschlechtlicher Ehen für verfassungswidrig erklärt. 

Am 10.10.2024 hat das Obergericht in Fukuoka entschieden, dass Art. 11 des Staatsangehörigkeitsgesetzes, nach dem der auf eigenem Willen beruhende Erwerb einer fremden Staatsangehörigkeit den Verlust der japanischen zur Folge hat, verfassungskonform ist. 

Am 17.5.2024 hat das Unterhaus des japanischen Parlaments einem Gesetzentwurf zur Einführung eines optionalen gemeinsamen Sorgerechts zugestimmt. 

Am 14.3.2024 hat das Obergericht (High Court) von Sapporo den Ausschluss gleichgeschlechtlicher Paare von der Eheschließung für verfassungswidrig erklärt. 

Mit einem Urteil vom 25.10.2023 hat der Oberste Gerichtshof Japans entschieden, dass die Regelung, nach der sich Transgender-Personen als Vorbedingung für eine Geschlechtsanpassung einer Sterilisation unterziehen müssen, verfassungswidrig ist.

Das Distriktsgericht von Osaka hat mit einem Urteil vom 20.6.2022 entschieden, dass das Verbot gleichgeschlechtlicher Ehen nicht verfassungswidrig sei, da die Definition der Ehe nach der Verfassung gleichgeschlechtliche Verbindungen nicht einbeziehe.

Der Oberste Gerichtshofs Japans hat in einem Urteil von 23.6.2021 seine Rechtsprechung bestätigt, nach der die Regelung in Art. 750 des Zivilgesetzes, nach der Eheleute einen gemeinsamen Ehenamen tragen müssen, verfassungskonform ist.